Friedensinitiative Nottuln

Russland

Eiszeit beenden

Eine neue Entspannungspolitik ist notwendig.

Hören Sie den interessanten Vortrag von Gabriele Krone Schmalz.

Eine sehr gute Analyse, leider zu oft nicht im Westen berücksichtigt. Sicherheit neu denken! Sicherheit ist nur möglich, wenn sich beide Seiten sicher fühlen, wenn in der Außenpolitik immer auch ein Perspektivwechsel vorgenommen wird.

Der Vortrag leistet diesen Perspektivwechsel und macht realistische Vorschläge für eine neue Sicherheitspolitik. Sicherheit muss neugedacht werden. Sicherheit neu denken

Die Situation ist sehr gefährlich. Manöver und Truppenaufmärsche auf beiden Seiten der russischen Grenze. (siehe unten) Ein kleiner Zwischenfall kann zum Krieg führen.

Der Vortrag beginnt ab der 26. Minuten – ca. eine Stunde lang

Nicht nur Russland zieht Truppen zusammen und hält Manöver ab. Auch die USA und die Nato. Ganz in der Nähe der russischen Grenze.

Beispiel: Ukrainische Armee hielt ein gemeinsames Militärmanöver mit den USA und anderen Nato-Staaten ab: 6.000 Soldaten aus 15 Ländern. An den alljährlich stattfindenden Rapid-Trident-Militärübungen nehmen dieses Mal rund 6.000 Soldaten aus 15 Ländern teil, wie das ukrainische Verteidigungsministerium mitteilte. Das in der Westukraine stattfindende Manöver lief bis zum 1. Oktober 2021

Beispiel: Das jährliche Nato-Manöver Winter Shield 2021 hat in Lettland begonnen. Mehr als 1500 Soldaten trainierten bis zum 4. Dezember 2021 auf dem Trainingsgelände von Adazi. Darüber berichten lettische Medien am Montag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium des Landes.

Beispiel: „Steadfast Defender 2021 wird die militärische Bereitschaft und Mobilität der NATO testen“, erklärte der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, zuvor, „den ganzen Weg von Nordamerika bis in die Schwarzmeerregion. Das Manöver demonstriert, dass die NATO die Fähigkeiten und die Entschlossenheit hat, alle Verbündeten gegen jede Bedrohung zu schützen.“

Russland legte am 17.12.2021 Entwürfe für Sicherheitsabkommen vor – ein Abkommen mit den USA und ein Abkommen mit der Nato. Hoffentlich nehmen Nato und Westen diese Entwürfe wenigstens zur Kenntnis und machen eigene Vorschläge, über die dann verhandelt wird. So geht Sicherheitspolitik, Nicht Drohen und Aufrüsten und Kriegsgefahren heraufbeschören.

Entwurf-eines-Friedensvertrags-Russland-Westen-17-12-2021Herunterladen
Aufruf-Entspannung-jetzt-2020Herunterladen
Putin-in-der-ZEIT-22.06.2021Herunterladen

Beide Seiten müssen deeskalieren

TAZ 6.12.2021/

Zumach zur Ukraine-Krise /

Joe Biden und Wladimir Putin wollen am Dienstag reden. Um eine Eskalation abzuwenden, müssen sich beide bewegen.

Der seit Jahren ständig eskalierende Konflikt zwischen Russland und den Mitgliedsstaaten der NATO um die Ukraine hat einen kriegsgefährlichen Höhepunkt erreicht. Das Gipfeltelefonat am Dienstag zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden kann nur dann zu einer Entschärfung beitragen, wenn beide Seiten sich bewegen.

Die in der Brüsseler NATO-Zentrale und den westlichen Hauptstädten erhobene sowie in den meisten Medien sekundierte Forderung, nur Putin müsse einen Schritt machen und die in der Tat besorgniserregende Konzentration von Truppen und schweren Waffen im Grenzgebiet zur Ukraine beenden, wird scheitern.

Denn diese einseitige Forderung folgt dem im Westen weitverbreiteten Narrativ, die Konfrontation in den Beziehungen mit Moskau habe erst mit Russlands völkerrechtswidriger Annexion der Krim im März 2014 und der seitdem anhaltenden Unterstützung der Sezessionisten im Donbas begonnen. Dieses Narrativ ist falsch. Die Verschlechterung der Beziehungen begann bereits mit der NATO-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde.

Es wurde das Versprechen gebrochen, das US-Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten. Die Osterweiterung war ein schwerer historischer Fehler der Nato.

Man hätte stattdessen auf das von Gorbatschow vorgeschlagene „Gemeinsame Haus Europa“ und ein kollektives, auch für Polen und die baltischen Staaten verlässliches Sicherheitssystem mit Russland im Rahmen der OSZE setzen sollen. Heute ist es wahrscheinlich leider nicht mehr revidierbar. Doch die NATO könnte zurücknehmen, der Ukraine eine Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen.

Dieser Schritt ist, nachdem inzwischen eine Forderung Putins auf dem Tisch liegt und Biden im Vorfeld des morgigen Telefonats „rote Linien“ Russlands bereits abgelehnt hat, sicher schwieriger geworden. Es gibt jedoch auch andere Deeskalationsschritte, die bilateral oder auch unilateral gemacht werden könnten. Am dringendsten wäre der sofortige Wiederbeitritt zum „Open Skies-Abkommen“ über vertrauensbildende Maßnahmen im Luftraum.

Wie dringend diese Maßnahme wäre, unterstreicht die Beinahe-Kollision eines russischen Passagierflugzeuges mit einem westlichen Aufklärungsjet über dem Schwarzen Meer am Samstag. Weitere hilfreiche Deeskalationsschritte wären die Einstellung der militärischen Unterstützung Russlands für die Separatisten im Donbas und der USA für die Regierung der Ukraine sowie der Rückzug aller Truppen beiderseits der Grenze.